Entspannt – Kommentar von Lutz Eberhard zu Bundeskanzler Olaf Scholz
Olaf Scholz geht entspannt in die Sommerferien. Die Menschen in Deutschland müssten sich keine Sorgen machen, trotz Mehrbelastungen durch Energiekrise und Krieg in der Ukraine. Er folgt dem erfolgreichen Programm seiner Vorgängerin, „wir haben alles im Griff.“ Das ist sicherlich die Rolle eines Kanzlers, dass er den Menschen im Lande das Gefühl geben muss, „alles halb so schlimm wie ihr denkt“.
Etwas mehr Ehrlichkeit wäre allerdings angebracht. Nach der Corona-Zeit wird es mit Militärausgaben, Unterstützung bei Mehrbelastungen im Energiesektor und Inflation so einfach nicht sein.
Scholz will keine Spaltung der Gesellschaft. Da hilft allerdings nur Klartext und nicht ein einfaches Statement, die AfD halbiere sich im Zuspruch der Wähler selbst. Die Ampelregierung hat aufgrund mangelhafter Kommunikation nicht nur beim Heizungsthema Vertrauen leichtfertig verspielt. SPD, Grüne und FDP müssen den Sommer nutzen, intern zu diskutieren und nicht weiter auf offener Bühne zu streiten. Die Corona-Phase hat gezeigt: Das Mobilisierungspotenzial der radikalen Denker ist nicht zu unterschätzen. Der Kanzler fungiert zu häufig als Zuschauer beim Regierungsspiel. Natürlich kam Deutschland gut durch Corona und gut durch den vergangenen Heiz-Winter. Irgendwie wirkt der Kanzler zu ruhig angesichts seines zerstrittenen Kabinetts. Und da lauert ja noch der Cum-Ex-Skandal um die Hamburger Warburg-Bank. Scholz, damals noch Regierungschef an der Elbe, reagiert barsch, wenn er darauf angesprochen wird. Da droht die aktuell größte Gefahr für den noch entspannten Kanzler. Droht ihm ein heißer August?
Solch schwierige Themen hat Angela Merkel als „Mutti“ geschickt ausgesessen. Mal schauen, ob „Papi“ trotz Erinnerungslücken das Thema Cum-Ex aussitzen kann.
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