Fortschritt geht anders – Die Liste der Probleme ist lang …
Die deutsche Wirtschaft stagniert und liegt damit unter dem durchschnittlichen europäischen Wirtschaftswachstum. Die Liste der Probleme ist lang: hohe Energiepreise, fehlende Arbeitskräfte, Mängel bei Digitalisierung und Infrastruktur. Bislang hat die selbst ernannte Fortschrittskoalition noch kein Konzept gefunden gegen die Flaute und die schlechte Stimmung, die sie begleitet.
Im Gegenteil: Selbst bei einzelnen Instrumenten wie dem Industriestrompreis bewegt sich nichts. Am Kabinettstisch blockiert man sich gegenseitig.
Dabei wäre ein gut gefüllter Werkzeugkasten erforderlich – und die Bereitschaft, sich unangenehmen Fragen zu stellen: Wie will man die Konjunktur anschieben, ohne die Inflation weiter zu befeuern? Warum hält man dogmatisch an der Schuldenbremse fest, wenn das Schienennetz abgewirtschaftet ist und Brücken marode sind? Was hilft die schwarze Null, wenn durch sie notwendige Investitionen einfach nur in die Zukunft verschoben werden? Fortschritt geht anders.
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Quelle:Frankfurter Rundschau, Ressort Politik
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