Arbeitgeberverband Niedersachsenmetall – Hauptgeschäftsführer Schmidt: „Es fehlt an Zukunftsvertrauen“ – Kein Verständnis für Verbrenner-Aus
Volker Schmidt, Hauptgeschäftsführer von Niedersachsenmetall, zeichnet für die kommenden Monate eine finstere Prognose für die deutsche Wirtschaft. „Nach meiner Überzeugung stehen wir vor dem wirtschaftlich schwärzesten Winterhalbjahr seit Jahrzehnten“, sagte der Chef des Arbeitgeberverbandes gegenüber der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ). Der private Konsum schrumpfe, und der Export schwächele. 75 Prozent der Erweiterungsinvestitionen in der Industrie seien derzeit auf Eis gelegt worden. „Es fehlt schlicht an Zukunftsvertrauen“, beklagte Schmidt im Gespräch mit der NOZ.
Die Wachstumsschwäche werde durch politische Entscheidungen in Berlin und Brüssel potenziert, „bei denen offenbar der Sinn für das Machbare und Verantwortbare fehlt“. Diese Entwicklung schlage „voll auf unsere Wettbewerbsfähigkeit durch“. Das spiegelten Konjunkturprognosen „sehr deutlich wider“.
Kritik äußerte Schmidt insbesondere an der Energie- und Klimapolitik. „So löblich die Ziele auch sein mögen, sie müssen den Realitätscheck bestehen, für Unternehmen wie für Bürger auch umsetzbar und plausibel sein. Und das sind sie mitnichten“, warnte Schmidt und verwies auf das Gebäudeenergiegesetz, für das die Bundesregierung bis heute nicht beziffern könne, ob und in welcher Größenordnung damit CO2 eingespart werden könne, das aber Millionen Privathaushalte vor ungeahnte Finanzierungsschwierigkeiten stelle.
Kein gutes Haar ließ Schmidt überdies am Verbrenner-Verbot und dem „politisch gewollten Umstieg auf wesentlich teurere Elektroautos“: Zu argumentieren, dass E-Autos keinen CO2-Abdruck hinterließen, rühre an der Glaubwürdigkeit von Politik. Ergebnis ist laut Schmidt, dass eine hinreichende Marktakzeptanz für E-Autos „nach wie vor nicht erkennbar“ sei, so sehr sich die deutschen Automobilhersteller auch bemühten. „Der Absatz ist eingebrochen, seit die staatliche Subventionierung des Kaufpreises zusammengestrichen wird. Unsere Autohersteller und Zulieferer werden auf Jahre mit Elektromobilität keine Gewinne erwirtschaften, der Kostendruck dagegen ist immens.“ Unternehmen verlagerten daher ihre Produktion an kostengünstigere Standorte im Ausland. „Das ist Wertschöpfung, die in Deutschland verloren geht.“
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Neue Osnabrücker Zeitung, Redaktion
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